Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Software
  2. Leistungsumfang
  3. Mitwirkungspflichten
  4. Haftung und Schadensersatz
  5. Geheimhaltung
  6. Zahlungsmodalitäten
  7. Eigentumsvorbehalt
  8. Datenschutz
  9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Alle Lieferungen und Leistungen, die Leonid Rudy ("Filigris Works") für Sie ("Auftraggeber") erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen AGB abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese schriftlich bestätigt werden.

1. Software

Jegliche Software, die in Lieferungen von Filigris Works enthalten ist oder die vom Server von Filigris Works heruntergeladen werden kann, ist ein urheberrechtlich geschütztes Werk von Filigris Works. Es gelten hierfür die Bestimmung der jeweils beigefügten Lizenzverträge sowie die §§ 69a ff UrhG.

Jegliche Software wird dem Auftraggeber ausschließlich nur für eine Nutzung in Übereinstimmung mit den zugehörenden Lizenzbedingungen zugänglich gemacht. Jegliche Reproduktion oder jeglicher Weitervertrieb der Software außerhalb der vorgenannten Bestimmungen ist durch anwendbares Recht ausdrücklich verboten und kann schwere zivil- und strafrechtliche Strafen nach sich ziehen.

Jegliche Zuwiderhandlung wird im größtmöglichen Umfang verfolgt.

2. Leistungsumfang

Die Aufgabenstellung, die Vorgehensweise und die Art der zu liefernden Arbeitsergebnisse werden in den schriftlichen Vereinbarungen der Vertragsparteien geregelt.

3. Mitwirkungspflichten

Der Auftraggeber verpflichtet sich, die zur Vertragserfüllung erforderlichen Tätigkeiten von Filigris Works zu unterstützen.

4. Haftung und Schadensersatz

Filigris Works haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig zugefügte unmittelbare Vermögensschäden - gleich aus welchem Rechtsgrund - einmalig bis zu einem Gesamtbetrag in Höhe der Gesamtvergütung. Filigris Works haftet nicht für mittelbare Schäden, entgangene Gewinne, Folgeschäden und Verzögerungen der Leistungen, sofern nicht schriftlich ein bestimmter Fertigstellungstermin vereinbart worden ist, und nicht für Beratungen, die nicht den Vertragsgegenstand betreffen, es sei denn, es wurde ein besonderes Entgelt vereinbart. Die Haftung für Schäden aufgrund höherer Gewalt ist ebenfalls ausgeschlossen.

Schadenersatzansprüche gegen Filigris Works verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften.

5. Geheimhaltung

Die Vertragsparteien sind sich bewußt und erkennen an, daß vertrauliche Informationen unter Einsatz von erheblicher Zeit, Mühe und Ausgaben entwickelt wurden, und daß vertrauliche Informationen ein wertvoller, besonderer und einzigartiger Aktivposten sind und deshalb vor mißbräuchlicher Bekanntmachung geschützt werden müssen. Die Parteien vereinbaren, daß sie für die Dauer des zwischen ihnen bestehenden Vertrages sowie für einen Zeitraum von fünf Jahren nach dessen Ablauf keine vertraulichen Informationen des Vertragspartners Dritten zugänglich machen werden.

6. Zahlungsmodalitäten

Rechnungen werden entsprechend den gültigen Preisverzeichnissen gestellt.

Rechnungen sind mit Rechnungserhalt und ohne Abzug fällig.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, seinen Zahlungsobliegenheiten inkl. evtl. anfallender Verzugszinsen ordnungsgemäß nachzukommen. Filigris Works stellt dem Auftraggeber alle durch einen Zahlungsverzug entstehenden Kosten einschließlich möglicher Anwaltsgebühren sowie Gerichts- und Verwaltungskosten in Rechnung.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die Filigris Works gegen den Auftraggeber zustehen, bleiben Waren und Lizenzen Eigentum von Filigris Works.

8. Datenschutz

Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, daß die auf einem Bestellformular enthaltenen Daten gespeichert, verarbeitet und im Rahmen der Kundenbeziehung benutzt werden.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden. Die Geltung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Sind Vorschriften dieser AGB unwirksam, werden die übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksamen Vorschriften unverzüglich durch wirtschaftlich und rechtlich möglichst gleichwertige zu ersetzen.

Gerichtsstand ist Augsburg. Filigris Works behält sich vor, gerichtliche Schritte gegen den Auftraggeber auch am allgemeinen Gerichtsstand des Auftraggebers einzuleiten.